9C_73/2023 - 2023-11-21 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 73/2023

Urteil vom 21. November 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphael Haltiner,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente;
prozessuale Revision),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. Dezember 2022 (VBE.2021.214).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1964 geborene, zuletzt als Maurer tätige A.________ meldete sich im Oktober 2006 unter Hinweis auf ein lumboradikuläres Syndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Rahmen der darauffolgenden Abklärungen veranlasste die IV-Stelle des Kantons Aargau u.a. eine monodisziplinäre Begutachtung durch Dr. med. B.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin (Expertise vom 21. September 2007). Gestützt darauf wurde A.________ mit Verfügung vom 7. Januar 2008 auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 72 % eine ganze Invalidenrente rückwirkend ab 1. Januar 2007 zugesprochen. In den Folgejahren durchgeführte Revisionsverfahren ergaben unveränderte Rentenverhältnisse (Mitteilungen vom 9. Juni 2011 und 19. April 2016).

A.b. Auf Grund zweier Verdachtsmeldungen liess die IV-Stelle A.________ im Zeitraum vom 23. Mai bis 12. Juni 2017 observieren und eine Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vornehmen (Bericht vom 18. Januar 2018). Mit Verfügung vom 27. Juni 2018 hob sie die bisherige Rente rückwirkend per 1. Oktober 2017 auf. Am 15. August 2018 verfügte sie sodann die Rückforderung der vom 1. Oktober 2017 bis 31. Juli 2018 ausgerichteten Rentenleistungen im Betrag von Fr. 16'750.-. Die gegen die Verfügung vom 27. Juni 2018 erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die IV-Stelle zurück (Urteil vom 14. Mai 2019). Auf die dagegen gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht nicht ein (Urteil 9C 424/2019 vom 12. Juli 2019). Auch die gegen die Rückforderungsverfügung vom 15. August 2018 eingelegte Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Urteil vom 29. August 2019 in Aufhebung der Verfügung gut.
Die IV-Stelle klärte die Verhältnisse in der Folge abermals ab, wobei sie u.a. eine polydisziplinäre Begutachtung beim Swiss Medical As-sessment- and Business-Center (SMAB), Bern, in die Wege leitete. Nachdem sie das am 13. Juli 2020 verfasste Gutachten dem RAD vorgelegt hatte (Stellungnahmen vom 30. September und 1. Oktober 2020), wurden dem SMAB Ergänzungsfragen gestellt, welche dieses am 14. Oktober 2020 schriftlich beantwortete. Nach erneuter Konsultation des RAD (Stellungnahme vom 20. November 2020) und Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfügte die IV-Stelle am 12. März 2021 die Aufhebung der Rente rückwirkend per 1. Oktober 2017.

B.
Dagegen liess A.________ Beschwerde führen. Das angerufene Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Parteien mit Beschluss vom 23. Mai 2022 darauf hin, dass es die Verfügung der IV-Stelle vom 7. Januar 2008 allenfalls aufheben und die Sache materiell umfassend neu beurteilen könnte; den Parteien stehe es frei, sich innert zehn Tagen dazu zu äussern; A.________ werde überdies eine Frist von zehn Tagen zum allfälligen Rückzug der Beschwerde gesetzt. Nachdem A.________ an der Beschwerde hatte festhalten lassen, wies das Versicherungsgericht diese ab, soweit es darauf eintrat; die angefochtene Verfügung vom 12. März 2021 änderte es dahingehend ab, dass es die mit Verfügung vom 7. Januar 2008 zugesprochene Rente rückwirkend per 1. Januar 2007 aufhob (Urteil vom 6. Dezember 2022).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es seien das angefochtene Urteil wie auch die Verfügung der IV-Stelle vom 12. März 2021 aufzuheben; ferner sei auf die rückwirkende Einstellung der Rentenleistungen ab 1. Januar 2007 und die Rückforderung der entsprechend ausgerichteten Rentenbetreffnisse zu verzichten und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei ihm eine Dreiviertelsrente auszurichten und Eingliederungsmassnahmen, gegebenenfalls mit Taggeldern verbunden, zuzusprechen für die Suche nach einer optimal angepassten Erwerbstätigkeit im ärztlich empfohlenen Belastungsprofil für die verbleibende Erwerbsfähigkeit, d.h. die restlichen rund 6,5 Jahre seiner Aktivitätsdauer bis zur Pensionierung.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform verfuhr, indem sie die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2021 in Anwendung der Regeln der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG dahingehend abgeändert hat, dass die mit Verfügung vom 7. Januar 2008 zugesprochene ganze Rente des Beschwerdeführers rückwirkend per 1. Januar 2007 aufgehoben wurde.

3.

3.1. Ein Zurückkommen auf die ursprüngliche Rentenverfügung fällt alternativ unter den Titeln der materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (nachträgliche tatsächliche Unrichtigkeit; dazu E. 3.2.1 hiernach), der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG (anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit; dazu E. 3.2.2 hiernach) sowie der - hier nicht weiter interessierenden - Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 f . ATSG (anfängliche rechtliche Unrichtigkeit) und der Revision nach den SchlBest. IVG in Betracht (BGE 146 V 364 E. 4.2; Urteil 8C 441/2022 vom 1. Juni 2023 E. 4.1). Eine substituierte Begründung (oder Motivsubstitution), wie sie das Gericht gestützt auf den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen in seinem Urteil vornehmen kann, ist dabei in jedem möglichen Verhältnis unter all diesen in Frage kommenden Rückkommenstiteln zulässig (Urteile 9C 417/2017 vom 19. April 2018 E. 2.4, 8C 634/2017 vom 20. Februar 2018 E. 5.3, in: SVR 2018 IV Nr. 33 S. 106, je mit Hinweisen).

3.2.

3.2.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (materielle Revision; Art. 17 Abs. 1 ATSG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren [vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1] Fassung). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen;
notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil 9C 344/2022 vom 20. Februar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist - in einem zweiten Schritt - der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil 9C 540/2020 vom 18. Februar 2021 E. 2.2).

3.2.2. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision). Neue Tatsachen und Beweismittel in diesem Sinne sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des Einspracheentscheids zu laufen beginnt (vgl. Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; anstatt vieler: BGE 143 V 105 E. 2.1 ff. mit Hinweisen).

4.

4.1. Die Beschwerdegegnerin stützte die auf 1. Oktober 2017 terminierte Einstellung der seit 1. Januar 2007 an den Beschwerdeführer ausgerichteten Rentenleistungen sowohl in ihrer - mit Urteil des aargauischen Versicherungsgerichts vom 14. Mai 2019 aufgehobenen - Verfügung vom 27. Juni 2018 als auch in der im Anschluss erlassenen, vorinstanzlich angefochtenen Verfügung vom 12. März 2021 implizit auf die in Art. 17 Abs. 1 ATSG verankerte materielle Revision (nachträgliche tatsächliche Unrichtigkeit).
Das kantonale Gericht kam seinerseits, nach entsprechender Ankündigung (vgl. Beschluss vom 23. Mai 2022), zum Ergebnis, es müsse, wie insbesondere die aktualisierte medizinische Aktenlage zeige, von einer bereits anfänglichen tatsächlichen Unrichtigkeit ausgegangen werden. Die mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Januar 2008 per 1. Januar 2007 zugesprochene Rente sei deshalb, basierend auf dem Institut der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, rückwirkend per 1. Januar 2007 aufzuheben und die angefochtene Verfügung vom 12. März 2021 entsprechend abzuändern.

4.2. Unstreitig hat die Vorinstanz mit ihrem Urteil nicht nur die streitgegenständliche Verfügung vom 12. März 2021 mit der Motivsubstitution der prozessualen Revision im Ergebnis geschützt. Vielmehr ist sie, indem die Rentenverfügung vom 7. Januar 2008 dispositivmässig zwar nicht formal, aber, durch Aufhebung der Rente rückwirkend auf 1. Januar 2007, hinsichtlich ihres materiellen Gehalts entleert wurde, auf diese zurückgekommen. Nach dem in E. 3.2.2 hiervor Dargelegten gilt für die prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen und Einspracheentscheiden gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG grundsätzlich eine Frist von 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrunds sowie eine zehnjährige Frist ab Eröffnung des Entscheids. Letztere Frist war bezogen auf die Rentenverfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Januar 2008 im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils vom 6. Dezember 2022 indessen längst überschritten, weshalb es sich bereits aus diesem Grund als nicht bundesrechtskonform erweist und daher aufzuheben ist.

5.

5.1. Darauf hinzuweisen ist überdies, dass es nicht im Ermessen der Verwaltung liegt, ob sie ihre formell rechtskräftigen Entscheide prozessual revidieren will oder nicht. Im Gegensatz zur Wiederwägung (vgl. statt vieler: Urteile 8C 634/2017 vom 20. Februar 2018 E. 5.4, in: SVR 2018 IV Nr. 33 S. 106, 9C 762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2) ist sie dazu bei Vorliegen der diesbezüglichen Voraussetzungen verpflichtet. Sie hat eine prozessuale Revision nicht nur auf entsprechendes Gesuch hin, sondern nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG auch von Amtes wegen vorzunehmen, wenn sie einen Revisionsgrund bemerkt. Die Gerichte haben eine (prozessuale) Revision demgegenüber nur auf Antrag mindestens einer Partei zu prüfen; eine Vornahme von Amtes wegen fällt hier ausser Betracht. Eine Revision in diesem Sinne kann nur die entscheidende und nicht die übergeordnete Instanz vornehmen (vgl. Miriam Lendfers, Möglichkeiten und Grenzen der Korrektur von Dauerleistungen mittels prozessualer Revision, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2011, S. 177 ff., insb. 185 unten f.; Ursina Beerli-Bonorand, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der Kantone, 1985, S. 151 oben; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl.
2020, N. 37 zu Art. 53 ATSG; Thomas Flückiger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 39 zu Art. 53 ATSG; Margit Moser-Szeless, in: Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales [LPGA], 2018, N. 58 zu Art. 53 ATSG). Dies liegt darin begründet, dass der ursprünglich verfügenden Instanz nicht vorgeworfen werden kann, sie habe im damaligen Zeitpunkt auf Grund der Akten rechtswidrig entschieden; das ausserordentliche Rechtsmittel der prozessualen Revision ist also nicht devolutiv. Zudem kommt ihr reformatorischer und subsidiärer Charakter zu (Lendfers, a.a.O., S. 186 Mitte; Beerli-Bonorand, a.a.O., S. 39 f.). Für eine Korrektur durch die nächsthöhere Instanz bleibt somit kein Raum.
Daran ändert nichts, dass ein Gericht, wie in E. 3.1 am Ende hiervor dargelegt, befugt ist, eine beispielsweise auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mittels substituierter Begründung eines anderen Rückkommenstitels zu bestätigen, wenn erst im kantonalen Beschwerdeverfahren die entsprechenden Voraussetzungen festgestellt werden. Das Gericht kann auf diesem Weg lediglich im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen, nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, eine im Ergebnis richtige, aber falsch begründete Verfügung aus anderen rechtlichen Überlegungen schützen (BGE 125 V 368 E. 3b; Urteil 9C 762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2).

5.2. Wie bereits ausgeführt, ist die Vorinstanz mit ihrem Urteil weit über das von der Beschwerdegegnerin am 12. März 2021 Verfügte (Aufhebung der bisherigen Rente auf 1. Oktober 2017) hinausgegangen. Diese Vorgehensweise ist - auch im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen - nicht zulässig bzw. stellt im Lichte der aufgezeigten Grundsätze eine Bundesrechtsverletzung dar. Zu keinem anderen Schluss führt der Umstand, dass das kantonale Gericht die Parteien mit Beschluss vom 23. Mai 2022 auf eine allfällige Fallerledigung in diesem Sinne hingewiesen hat mit der Möglichkeit, sich dazu zu äussern resp. die Beschwerde zurückzuziehen. Im Gegenteil hat die Beschwerdegegnerin im betreffenden Verfahrensstadium darauf verzichtet, sich vernehmen zu lassen, und damit keinerlei Willen zu einer derartigen Lösung bekundet. Dies gilt es auch vor dem Hintergrund zu würdigen, dass der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt ihrer Verfügung vom 12. März 2021 die vorinstanzlich für die anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit der Rentenzusprechung hauptsächlich ins Feld geführten Faktoren (Ergebnisse der vom 23. Mai bis 12. Juni 2017 vorgenommenen Observation des Beschwerdeführers, SMAB-Gutachten vom 13. Juli 2020 samt Ergänzung vom 14. Oktober 2020,
Stellungnahmen des RAD vom 30. September, 1. Oktober und 20. November 2020) bereits bekannt waren und sie es dennoch unterliess, auf ihren Rentenbescheid vom 7. Januar 2008 mittels prozessualer Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG zurückzukommen. Ebenso fehlt es in Anbetracht dieser Gegebenheiten (keine Äusserung der Verwaltung mindestens in Form einer Prozesserklärung [vgl. BGE 130 V 501 E. 1.2; 125 V 413 E. 1]) an den Voraussetzungen für die von der Vorinstanz vorgenommene Ausdehnung des Streitgegenstands.
Das angefochtene Urteil hält somit auch unter diesem Titel nicht vor Bundesrecht stand. Die Sache ist an das vorinstanzliche Gericht zurückzuweisen, damit es - in Nachachtung der dargestellten Prinzipien - erneut über die Rechtmässigkeit der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2021 unter dem Blickwinkel der Revision nach Art. 17 ATSG befinde. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde, etwa zur Rechtzeitigkeit der Geltendmachung der Tatsachen, braucht deshalb nicht weiter eingegangen zu werden.

6.

6.1. Die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1; unter vielen Urteil 9C 434/2021 vom 29. Juni 2022 E. 4.2 mit Hinweisen).

6.2. Die Gerichtskosten sind mithin der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ferner eine Parteientschädigung auszurichten.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. Dezember 2022 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, Zürich, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. November 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
^1bis	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.87

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 67 - 1 Das Revisionsbegehren ist der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen.121
¹	Das Revisionsbegehren ist der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen.121
^1bis	Im Fall von Artikel 66 Absatz 2 Buchstabe d ist das Revisionsbegehren innert 90 Tagen einzureichen, nachdem das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nach Artikel 44 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 4. November 1950122 endgültig geworden ist.123
²	Nach Ablauf von 10 Jahren seit Eröffnung des Beschwerdeentscheides ist ein Revisionsbegehren nur aus dem Grunde von Artikel 66 Absatz 1 zulässig.
³	Auf Inhalt, Form, Verbesserung und Ergänzung des Revisionsbegehrens finden die Artikel 52 und 53 Anwendung; die Begründung hat insbesondere den Revisionsgrund und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens darzutun. Dieses hat auch die Begehren für den Fall eines neuen Beschwerdeentscheides zu enthalten.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 55 Besondere Verfahrensregeln - 1 In den Artikeln 27-54 oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche bestimmen sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196844.
¹	In den Artikeln 27-54 oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche bestimmen sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196844.
^1bis	Der Bundesrat kann vorsehen, dass die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 über den elektronischen Verkehr mit Behörden auch für Verfahren nach diesem Gesetz gelten.45
²	Das Verfahren vor einer Bundesbehörde richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968, ausser wenn sie über sozialversicherungsrechtliche Leistungen, Forderungen und Anordnungen entscheidet.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.